Heftiges Urteil! DAZN-Preiserhöhungen waren unzulässig
Das Gericht schafft mit der Entscheidung ein Novum. Tausende Nutzer hoffen nun auf Rückzahlungen.
Hoffnung für Tausende Streamingkunden: Zahlreiche DAZN-Abonnenten können nach einem wegweisenden Urteil des Oberlandesgerichts Hamm auf die Rückzahlung zu viel gezahlter Beiträge hoffen. Das Gericht erklärte eine Preiserhöhungsklausel des Sportstreaming-Anbieters am Mittwoch für unwirksam.
Im Detail drehte sich die Sammelklage des Bundesverbands der Verbraucherzentralen um Preissprünge aus den Jahren 2021 und 2022, die DAZN ohne Zustimmung der Kunden vorgenommen hatte. Zunächst war der Betrag von 11,99 auf 14,99, später dann auf 29,99 Euro pro Monat angehoben worden. Auch die Erhöhungen der Jahresabonnements (von 119,99 zu 149,99 zu 299,99 Euro) waren Bestandteil der Klage.
Gericht erachtet DAZN-Klausel als unwirksam
Das Urteil könnte wegweisend für vergleichbare Fälle werden. Es ist aber noch nicht rechtskräftig, DAZN kann Revision beim Bundesgerichtshof einlegen.
In den Geschäftsbedingungen behielt sich DAZN vor, „den Preis (…) an sich verändernde Marktbedingungen, bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungs- oder Bereitstellungskosten oder bei Änderungen der Umsatzsteuer oder vergleichbaren Steuern anzupassen“.
Das Gericht sowie der Bundesverband der Verbraucherzentrale erachteten diese Klausel als unwirksam. Die Parteien sollen zunächst versuchen, sich auf einen Vergleich zu einigen.
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Das OLG stellte zudem heraus, dass es sich bei der Entscheidung des 12. Zivilsenats um ein Novum handle. „Mit diesem Urteil hat das Gericht ein neues Kapitel im kollektiven Verbraucherschutzrecht aufgeschlagen“, so die Mitteilung. Es sei „das erste Mal in der noch jungen Geschichte des Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetzes (…), dass es zu einem stattgebenden Abhilfegrundurteil gekommen ist. Es geht in diesem Verfahren also nicht nur um Rechtsfragen, sondern auch um ganz praktische Fragen, wie etwaig zu viel gezahltes Geld an die Verbraucherinnen und Verbraucher zurückgezahlt werden kann.“